VBE aktuell 22/20: Zur Debatte über Risikogruppen

20.05.2020

Es soll für Lehrkräfte, die den sogenannten Risikogruppen zugehörig sind, zukünftig keine grundsätzliche Befreiung vom Präsenzunterricht mehr geben.

Ministerin Gebauer bezog sich heute im Schulausschuss auf die aktuellen Empfehlungen des RKI, wonach eine generelle Festlegung zur Einstufung in eine Risikogruppe nicht möglich ist. Vielmehr erfordert dies eine personenbezogene Risikobewertung, im Sinne einer (arbeits-)medizinischen Beurteilung.

Des Weiteren kündigte sie an, Gespräche mit den Verbänden und Personalräten über die angedachten Regelungen zu führen. Seit Beginn der Pandemie hat der VBE stets betont, für Gespräche zur Verfügung zu stehen.

Der VBE erwartet, dass die heute angekündigten Gespräche zu den Risikogruppen kurzfristig aufgenommen werden, denn für die Kolleginnen und Kollegen an den Schulen muss Klarheit geschaffen werden.

Der VBE erwartet außerdem, dass das Land NRW seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten nachkommt und die Aussage des Ministeriums terminlich so erfolgt, dass die betroffenen Lehrkräfte die Zeit bekommen, sich entsprechenden ärztlichen Rat einzuholen.

Gerade bei Lehrkräften mit Vorerkrankungen muss im Einzelfall sehr genau geprüft werden, ob ein Einsatz vertretbar ist. Diese Entscheidung darf nicht auf die Schulleitungen abgewälzt werden, sondern bedarf einer medizinischen Expertise.

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