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27.11.2011

VBE: „Kienbaumlücke“ an Hauptschulen schließen

VBE-Landeskonferenz 2011 in Köln

„Bei keiner weiterführenden Schulform wirken sich die mit der demografischen Entwicklung verbundenen Schülerrückgänge so nachteilig aus wie an den Hauptschulen. Der Landesrechnungshof kommt in seinem Jahresbericht 2011 zu dem Ergebnis, dass für das Haushaltsjahr 2010 allein für die Grundversorgung 571 Stellen fehlen.

Vor diesem Hintergrund fordert der VBE die Landesregierung auf, personelle Maßnahmen zu ergreifen, um die ausgerechnet in den Hauptschulen noch bestehende ‚Kienbaumlücke‘ zu schließen.“ Dies erklärte VBE-Vorsitzender Udo Beckmann auf der diesjährigen Landeskonferenz[1]  des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE NRW) am Wochenende vor über 100 Delegierten in Köln.

Solange es die Hauptschule gebe, bedürfe es aufgrund der besonderen Herausforderungen, die die Schülerinnen und Schüler an Schule stellen, einer gezielten personellen Ausstattung. Diese sei jedoch laut des Jahresberichts 2011 des Landesrechnungshofes nicht gewährleistet, monierte Beckmann. So heißt es in dem Bericht: „Die für den normalen Unterricht der Hauptschulen erforderlichen Lehrerstellen wurden auf der Basis unstimmiger Parameter errechnet. Die im Haushalt bereit gestellten Lehrerstellen reichten daher nicht aus, um diesen Unterricht zu erteilen.“ (Jahresbericht 2011 des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen, Ziffer 9, S. 67)

„Diese Ausführungen stehen in krassem Widerspruch zu den Informationen, die insbesondere die schwarz-gelbe Landesregierung der Öffentlichkeit über Jahre hinweg bezüglich der personellen Besetzung der Hauptschulen gegeben hat. Sie hat immer von einer Besetzung von deutlich über 100 Prozent gesprochen“, kritisierte Beckmann in diesem Zusammenhang.

Der Landesrechnungshof komme zu der Einschätzung, dass das Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW) für den Grundbedarf im Durchschnitt 5 Prozent Lehrerstellen zu wenig veranschlagt hat. „Dabei hat das MSW die eigenen Planungsgrößen wie Klassenfrequenzrichtwert, Lehrerwochenstunden je Stelle und Bedarf an Lehrerwochenstunden je Klasse, die benötigt werden, um die Stundentafel in der Hauptschule zu erfüllen, vernachlässigt. Dies ist absolut inakzeptabel. Der VBE fordert die Landesregierung auf, den in der Lehrerstellenbemessung zugrunde gelegten Klassenfrequenzrichtwert von 24 der real existierenden durchschnittlichen Klassengrößen anzupassen“, so Beckmann.

Nach Berechnungen des Landesrechnungshofes hätte sich ein weiterer zusätzlicher Stellenfehlbedarf an den Hauptschulen dadurch ergeben, dass eine erhebliche Diskrepanz bei der Lehrerbedarfsberechnung aufgrund der Tatsache, dass es viele kleine Hauptschulen gebe, entstanden sei. Der Kassenfrequenzrichtwert für die Hauptschule lag bei 24 Schülerinnen und Schülern je Klasse, infolge des starken Schülerrückgangs sei dieser Wert jedoch deutlich unterschritten worden.

Beckmann abschließend: „Es wurden laut Landesrechnungshof daher ganze 1.763 Stellen zu wenig zur Verfügung gestellt. Der VBE erwartet, dass die Landesregierung dieses Thema angeht und entsprechende Maßnahmen ergreift, um diesen unhaltbaren Zustand aufzuheben. Die an den Hauptschulen verbleibenden Schülerinnen und Schüler haben, wie alle anderen, einen Anspruch auf einen breites Bildungsangebot und die Erfüllung der Stundentafel. Wir können aber bisher nicht erkennen, dass entsprechende Schritte eingeleitet worden sind, um die Kienbaumlücke zu schließen. Der Hinweis, dass wir das Schulsystem umstrukturieren, hilft den Kindern nicht, die jetzt an den Hauptschulen sind. Hier muss die Landesregierung in einem umfassenden Personalkonzept transparent darlegen, wie einerseits die Unterbesetzung der Hauptschulen kurzfristig gelöst werden soll und andererseits die Hauptschullehrkräfte, die es auf Grund von Hauptschulschließungen wünschen, an andere Schulformen wechseln können. Hauptschullehrkräfte sind in der neuen Schulform Sekundarschule unverzichtbar.“

Schließlich komme der Landesrechnungshof ebenfalls zu dem Schluss: „ […] Für ihn sei nicht erkennbar, ob das MSW über die vermutete zwangsläufige Verringerung hinaus gezielte Maßnahmen zum beschleunigten Abbau der ‚Kienbaumlücke‘ vorgesehen habe.“ (Jahresbericht 2011 des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen, Ziffer 9.3.2, S. 76)


Der vollständige Jahresbericht 2011 kann unter http://www.lrh.nrw.de/jahresberichte/index.html  heruntergeladen werden.

PM 56/11

[1] Die Landeskonferenz ist der einmal im Jahr stattfindende kleine Gewerkschaftstag der Lehrergewerkschaft Verband Bildung und Erziehung NRW.

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