Schulleitungen und Studienseminarleitungen werden auf Probe ernannt

17.12.2008
Neuregelung wegen Nichtigkeit der Wahl auf Zeit

Neuregelung wegen Nichtigkeit der Wahl auf Zeit

Das BVerfG hat die Wahl von Schulleiterinnen und Schulleitern auf Zeit im Sinne des § 25 b LBG für verfassungswidrig erklärt.

Daraus folgt, dass Schulleiterinnen und Schulleiter ab sofort nicht mehr auf Zeit gewählt werden dürfen. Die daraus resultierende Gesetzeslücke wird nun durch das Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums vom 18.11.2008 geschlossen.

Demnach werden ab sofort auch Schulleiterinnen und Schulleiter sowie Leitungen von Studienseminaren nach den Bestimmungen des § 25a LBG zunächst auf Probe ernannt. Die Probezeit beträgt grundsätzlich zwei Jahre. Sämtliche mit der kommissarischen Wahrnehmung der Schulleitung beauftragten Kolleginnen und Kollegen sind unverzüglich in das Leitungsamt auf Probe zu berufen. Auf die Probezeit werden Zeiten seit der Beauftragung angerechnet. Zukünftige Ernennungen erfolgen sofort durch Ernennung auf Probe.

Für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen bedeutet das, dass eine Bezahlung aus dem höheren Amt mit der Übertragung des Amtes auf Probe einhergeht, da die Probezeit bereits als Tätigkeit im höheren Amt gewertet und dementsprechend besoldet wird.

Nach erfolgter Bewährung wird das Amt dann dauerhaft übertragen.

Weitere Artikel im Bereich ""
21.06.2011
Schulleitungsentlastung für Grundschulen
Verordnung ist derzeit im parlamentarischen Beratungsverfahren
Aufgrund zahlreicher Nachfragen zum Thema der angekündigten, zusätzlichen Entlastung von Schulleitungen an Grundschulen, möchten wir Sie auf den aktuellen Informationsstand bringen. Das Schulministerium bestätigte auf unsere Nachfrage die folgende Regelung: Mehr ...
15.08.2008
Schulleitung – Aufhebung der 18-monatigen Beförderungssperre
Bereits mit Schreiben vom 01.08.2008 hatte sich der VBE an Staatssekretär Wienands gewandt und darauf hingewiesen, dass die Aufhebung der 18-monatigen Beförderungssperre trotz mehrfacher Ankündigung der Landesregierung durch die Bezirksregierung nicht umgesetzt wird.
Grafik: VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

Grafik: DKLK
Düsseldorf, 06. - 07. März 2018

Leiten. Stärken. Motivieren.

Grafik: DSLK
Düsseldorf, 08. - 10. März 2018

Schulen gehen in Führung

© kallejipp/photocase.com
Dortmund, 14. April 2018

Engagement und Selbstfürsorge


URL dieses Artikels:
http://www.vbe-nrw.de/menu_id/319/content_id/2117.html

VBE-Bezirksverbände

Arnsberg Detmold Düsseldorf Köln Münster

copyright © 2001 - 2017 Verband Bildung und Erziehung, Landesverband NRW